Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestellungen über www.flexx-systems.de

Im Folgenden möchten wir Ihnen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorstellen, die wir für die Erbringung aller auf www.flexx-systems.de erbrachten Leistungen zugrunde legen.

1. GELTUNG DER BEDINGUNGEN

1.1 Allen Vertragsabschlüssen im Rahmen des Fernabsatzes unter der Domain (www.flexx-systems.de) zwischen Ihnen und der Firma FlexX-Systems liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde.

1.2 Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer.

1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person mit der wir in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass die Geschäftsbeziehung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. VERTRAGSSCHLUSS UND WARENLIEFERUNGEN

2.1 Verträge über www.flexx-systems.de schließen wir ausschließlich in deutscher Sprache. 

2.2 Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung über Ihre Artikel im Warenkorb ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen unmittelbar per E-Mail nach dem Absenden der Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang der Bestellbestätigung zustande. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erfolgt, sobald die Zahlung des vollständigen Kaufpreises sowie etwaiger Versandkosten bei uns eingegangen ist. Daher bitten wir Sie um Überweisung des Kaufpreises unmittelbar nach Zugang der Bestellbestätigung, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen.

2.3 Bitte beachten Sie, dass wir ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet sind, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden sind (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist weiterhin, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

2.4 Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen wir hierunter alle Tage von Montag bis einschließlich Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen.

2.5 Über die Lieferzeit werden Sie unter dem Menüpunkt „Versandarten“ informiert. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1-3 Werktage innerhalb Deutschlands.

3. ÜBERPRÜFUNG DER LIEFERUNG, BEANSTANDUNGEN, MÄNGEL

3.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

3.2 Sollten Sie schon bei der Anlieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren bzw. vor dem Öffnen zu fotografieren.

3.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (1) und (2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Gewährleistungsrechte.

3.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.

3.5 Liegt ein Mangel der Lieferung vor, können Sie zunächst nur Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung binnen angemessener Zeit fehl, stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu.

4. EIGENTUMSVORBEHALT

4.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.

4.2 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt der Eigentumsvorbehalt auch für den Fall des Einbaus und/oder der Bearbeitung sowie der Weiterveräußerung der gelieferten Ware durch Sie (verlängerter Eigentumsvorbehalt) mit folgenden Maßgaben:

4.2.1 Sie sind berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; Sie treten FlexX-Systems jedoch bereits bei Vertragsschluss alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleiben Sie auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von FlexX-Systems, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. FlexX-Systems verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und insbesondere kein Antrag gegen Sie auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist letzteres der Fall, so kann FlexX-Systems verlangen, dass Sie FlexX-Systems die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilen.

4.2.2 Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Ware durch Sie wird stets für FlexX-Systems vorgenommen, ohne FlexX-Systems selbst zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen, FlexX-Systems nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt FlexX-Systems das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware (Faktura-Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Ware.

4.2.3 Wird die gelieferte Ware mit anderen, FlexX-Systems nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt FlexX-Systems das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass FlexX-Systems anteilsmäßig Miteigentümer wird. Sie verwahren das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für FlexX-Systems auf eigene Kosten.

5. PREISE UND VERSANDKOSTEN

5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Verpackungskosten fallen nicht an. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum. 

5.2 Die Versandkosten können Sie unter dem Menüpunkt „Versandarten“ einsehen. Diese werden Ihnen zudem auch noch einmal in Ihrem Warenkorb angezeigt und sind so vor dem Kauf sichtbar.

6. ZAHLUNG

6.1 Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Vorkasse und Rechnung an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind von Ihnen zu tragen.

6.2 Bei Kauf auf Rechnung werden Sie vor Vertragsschluss auf der Bestellübersichtsseite über die Fälligkeit des Kaufpreises informiert.

6.3 Sollten Sie mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug geraten, sind wir berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Verzugszinsen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

6.4 Als Unternehmer können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen. Der Unternehmer kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

6.5 Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

7. AKTIONSGUTSCHEINE UND DEREN EINLÖSUNG

7.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben.

7.2 Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Bitte beachten Sie, dass Aktionsgutscheine an einen Mindestbestellwert gebunden sein können.

7.3 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird.

7.4 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden, es sei denn wir haben etwas anderes vereinbart.

7.5 Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheines fällt oder diesem entspricht.

8. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT FÜR FLEXX-SYSTEMS-ARTIKEL

WIDERRUFSBELEHRUNG:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FleXx Systems, Marburger Str. 19, 60487 Frankfurt, Email: info@fleXx-systems.de, Tel.-Nr. +49 177 291 63 31) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An FleXx Systems, Marburger Str. 19, 60487 Frankfurt, Email: info@fleXx-systems.de, Tel.-Nr. +49 177 291 63 31:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

___________

(*) Unzutreffendes streichen.

9. RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS / HINSENDEKOSTEN

9.1 Steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu und machen Sie von diesem Recht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

9.2 Bei wirksamer Ausübung Ihres Widerrufsrechts als Verbraucher erstatten wir Ihnen auch die Hinsendekosten.

10. RÜCKTRITT VOM VERTRAG

10.1 FlexX-Systems ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.

10.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.

11. RÜCKZAHLUNGEN

Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung per Rechnung oder Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde.

12. KUNDENBETREUUNG

Bei Anfragen jeglicher Art wenden Sie sich bitte an info@flexx-systems.de.

13. GESETZLICHE GEWÄHRLEISTUNG, MÄNGELHAFTUNG UND WEITERE INFORMATIONEN

13.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und die gesetzliche Mängelhaftung. Selbständige Garantiezusagen von FlexX-Systems schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate bei Neuware und 12 Monate bei gebrauchter Ware. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist sowohl bei Neuware, als auch bei gebrauchter Ware auf 12 Monate beschränkt.

13.2 Die Nutzung der auf www.flexx-systems.de verfügbaren Angebote ist möglich für Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.

13.3 Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto bei FleXx-Systems gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.

13.4 Sie können diese AGB auf www.flexx-systems.de einsehen. Zudem können Sie dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen.

13.5 Sie können auch die automatische Bestellbestätigung abwarten, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und unsere AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

13.6 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nehmen daran nicht teil.

14. ERGÄNZENDE VERBRAUCHERINFORMATIONEN ZUM FERNABSATZGESETZ / DATENSCHUTZ

14.1 Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung zu korrigieren.

14.2 Der Vertragstext und die von Ihnen angegebenen Bestelldaten werden von FlexX-Systems elektronisch gespeichert. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

14.3 Sie haben auch die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken sowie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite mit den AGB auf Ihrem Computer abspeichern.

15. DATENSCHUTZ

15.1 Wir weisen darauf hin, dass Ihre anlässlich des Online- Bestellvorgangs gewonnenen personenbezogenen Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet.

15.2 Sie erklären sich mit Absendung Ihrer Bestellung unter Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend der hier genannten Datenschutzhinweisen einverstanden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie bei unseren weiteren Hinweisen zum Datenschutz.

16. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

16.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

16.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das UN-Kaufrecht Anwendung.

16.3 Inland: Außerdem gilt für alle im Inland ansässigen Besteller, dass alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder auf dessen Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, werden nach der Schieds- und Schlichtungsordnung der Industrie- und Handelskammer Hamburg von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

16.4 Ausland: Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat. Des weiteren gilt für alle Besteller mit Sitz im Ausland bei Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder auf dessen Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, werden nach der Schieds- und Schlichtungsordnung des Internationalen Schiedsgerichts der Wirtschaftskammer Österreichs in Wien (Wiener Regeln) von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

Für Konsumenten mit Wohnsitz in Österreich gilt folgende Regelung:

• 5e KschG:

(1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2 und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

(2) Die Rücktrittsfrist beträgt sieben (7) Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

(3) Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.

Kein Rücktrittsrecht gibt es bei folgenden Warengruppen:

• CDs, DVDs etc. oder Software, wenn diese vom Verbraucher entsiegelt wurden.
• Verderbliche Waren oder Waren, deren Verfallsdatum überschritten würde.
• Maßgefertigte oder auf besondere Kundenspezifikationen gefertigte Waren.
• Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
• Einzelne Zeitungen und Zeitschriften (nicht jedoch Verträge über periodische Druckschriften).
• Hauslieferungen (das ist die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs).
• Waren, deren Preis von der Finanzmarktentwicklung, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt.

(4) Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Abs. a ist die von Verbraucher geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Unternehmer darf sich jedoch ein angemessenes Entgelt für die Benützung einbehalten und sich auch eine allfällige Wertminderung abziehen, wobei es sich um eine tatsächliche Wertminderung handeln muss.

Der Rücktritt muss ausdrücklich (schriftlich) erfolgen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der Ware.